Woher kommen die Daten des elektronische Zolltarif?

Wer hat sich nicht schon einmal gefragt, wie es die Zollverwaltung schafft immer den aktuellsten Zollsatz, das neueste Zollkontingent oder auch einen VuB-Hinweis in ATLAS angezeigt zu bekommen. In diesem Artikel beschreibe ich den Weg der Daten bis zum EZT-Online, die Geschichte des EZT-Online und erläutere die Bedeutung der Codenummer.

 

 

1. Der Weg der Daten bis zum EZT-Online

Ganz am Anfang steht die Taric3-Datenbank der EU-Kommission in Brüssel. Hier wird die in Anhang I der VO (EWG) Nr. 2658/87 veröffentlichte Nomenklatur, über Verordnungen, geänderte Zollsätze, Verschlüsselungen und vieles mehr in die Datenbank eingearbeitet. Die Änderungen in dieser Datenbank werden täglich als tde-Nachricht (Taric-Nachricht für Deutschland) über die Taric3-Outputbrücke an die einzelnen EU-Mitgliedstaaten und so auch an Deutschland verteilt.

Sobald eine tde-Nachricht eintrifft, wird mit dieser das nationale Spiegelbild der Brüssler Taric3-Datenbank, die 1996 erstmalig als Taric-Grunddatenbestand von Brüssel übermittelt wurde, auf den neuesten Stand gebracht.

Ab hier beginnt die Arbeit des Teams EZT-Redaktion und der EZT-Pflege. Die neuen Daten von Brüssel werden analysiert und ggf. werden nationale Daten hinzugepflegt (z.B. nationale Fußnoten und Hinweise). Das ganze findet auf der EZTP-Datenbank statt. So kann eine Pflegetätigkeit vollständig durchgeführt und anschließend überprüft werden, ehe die Daten auf die EZTA-Datenbank gelangen. Auf diesem Weg wird eine Vielzahl von Programmen eingesetzt, die der normale Nutzer nie zu Gesicht bekommt.

Die Änderungen werden dann mit Bereitstellungsdateien im Paket auf die betroffenen Datenbanken, also auch auf die EZTA-Datenbank verteilt. Aus dieser beziehen der EZT-Online und alle im grenzüberschreitenden Warenverkehr bei der Zollverwaltung eingesetzten Anwendungen ihre Informationen. Bei etwaigen Problemen während der Einarbeitung ist, gleich einer Quarantänezone, nur die EZTP-Datenbank betroffen und der Betrieb an den Zollstellen kann ungehindert weitergehen.

2. Der EZT-Online

Bei dem EZT-Online handelt es sich um ein EDV-gestütztes Auskunftssystem, das die für eine Zollbehandlung maßgebenden gemeinschaftlichen und nationalen Rechtsvorschriften zusammenfasst. Seine Geschichte reicht bis in die Mitte des 19. Jahrhunderts zurück.

2.1 Zeittafel zur Geschichte des EZT-Online

Zeitraum Tarif
1837-1906 Zollvereinstarif
1906-1951 Bülow-Zolltarif von 1902
trat nie in Kraft Salzburger Schema
1937-1958 Genfer Nomenklatur
trat nie in Kraft Brüssler Zolltarifschema (NRZZ)
Deutscher Zolltarif (DZT) 1951-1967
1968-1983 Gemeinsamer Zolltarif (GZT) der EWG
1986-1998 HS-Übereinkommen + KN-VO, das in Deutschland in den rechts angeführten Anwendungsformen benutzt wurde DGebrZT
1999-2005 EZT
2006-heute EZT-Online

2.2 Warennomenklatur

Kern des EZT-Online ist die so genannte Warennomenklatur (kurz auch Nomenklatur), in die jede Ware der Welt eingereiht werden kann. Dabei stellt die Einreihung eine systematische Anwendung von Rechtsvorschriften dar, die als Ergebnis eine 11-stellige Codenummer liefert. Die derzeitige Nomenklatur umfasst 21 Abschnitte, 96 Kapitel sowie über 5.000 Unterpositionen.

Grundlage der 11-stelligen Codenummer ist das Harmonisierte System (HS), das durch die Weltzollorganisation (WZO/WCO) verwaltet wird und die ersten sechs Stellen beinhaltet. Das HS dient der Bezeichnung und Codierung der Waren und findet derzeitig Anwendung in 200 Staaten bzw. Wirtschaftsunionen.

Aufbauend auf diesen sechsstelligen Code wird das HS um weitere zwei Stellen durch die Kombinierte Nomenklatur (KN) der Europäischen Gemeinschaft erweitert (Stelle 7 + 8 der Codenummer).

Bei der Einfuhrabfertigung können auf der Basis dieser achtstelligen Nummer Zollsätze, Textilkategorien, Verbote und Beschränkungen oder Einfuhrgenehmigungstatbestände zugeordnet werden.

Die neunte und zehnte Stelle (sog. Taric = französisch Tarif douanier integré des communautés Européenees für Integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaft) verschlüsselt gemeinschaftliche Maßnahmen, wie z.B. Antidumpingregelungen, Zollaussetzungen oder Zollkontingente.

Die elfte Stelle der Codenummer wird für nationale Zwecke verwendet und dient z.B. der Verschlüsselung der Umsatzsteuersätze oder nationaler Verbote und Beschränkungen.

Bei bestimmten Waren aus den Bereichen Marktordungsrecht und Verbrauchsteuern kann die 11-stellige Codenummer für Zwecke der genaueren Bestimmung der Ware noch durch jeweils 4-stellige Zusatzcodes „erweitert“ werden.

Ein Beispiel kann auf zoll.de angesehen werden.

2.3  Aufbau der Codenummer

94 03 10 51 00 0 Anzahl Stellen RechtsbereichEbene  Rechts­grundlage zuständiges Organ
Kapitel 2 HS HS-Übereinkommen (ZT 0102) Weltzoll­organisation (WCO) –> HS-Ausschuss
Position 4
Unterposition 6
Unterposition 8 KN Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif Kommission (machten Anhang I der VO (EWG) Nr. 2658/87 jedes Jahr) (ZT 0204)
Unterposition 10 Taric (ändert sich täglich)
Codennummer 11 national Art. 5 (3)  VO (EWG) Nr. 2658/87 des Rates; VO (EWG) Nr. 2454/93 des Rates BMF, EZT-Redaktion

Die Codenummer zieht dabei die verschiedensten Rechtsfolgen nach sich, unter diesen wohl der Zollsatz die bekannteste ist. Aber auch in anderen Vorschriften,  z.B. im Marktordnungsrecht hat die Codenummer große Bedeutung bei Maßnahmen.

Im Wesentlichen setzt sich der EZT zusammen aus

a) der Nomenklatur,
diese beinhaltet die Codenummer, die Warenbeschreibung sowie ggf. den Verweis auf Fußnoten und

b) dem Maßnahmenteil,
mit Hinweisen auf Verbote und Beschränkungen sowie die Höhe der Abgabensätze.

Diese können über den maßgebenden Zeitpunkt tagesgenau angezeigt werden.

3. EZT-Online-Shop

Doch nicht nur für den Zoll sind diese Informationen wichtige Arbeitsgrundlage, sondern auch alle im Außenhandel tätigen Unternehmen sind daran interessiert, dass sie immer die aktuellsten Tarifdaten verwenden, um u.a. ihr Produktdesign und folglich ihren Gewinn zu optimieren.

Dies hat die Zollverwaltung erkannt und stellt den Wirtschaftsbeteiligten die von Brüssel gelieferten Daten mit allen nicht vertraulichen nationalen Informationen innerhalb des EZT-Online-Shop zur Verfügung.

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